EBI Grundeinkommen gestartet

Am 25. Septemner 2020 startete die
Europäische Bürgerinitiative
für Bedingungslose Grundeinkommen. 

Bis 25. September 2021 kann es nun ganz einfach ONLINE unterzeichnet werden. Die Art der Unterzeichnung ist von Land zu Land leicht unterschiedlich. Für Österreicher genügt es, auf folgender Seite die Nationalität zu wählen und dann den Namen und die Reispass- oder Personalausweisnummer einzugeben.

https://eci.ec.europa.eu/014/public/#/screen/home

 

Gegenstand:

Unser Ziel ist es, als Grundlage für die Existenzsicherung und die gesellschaftliche Teilhabe jedes Menschen im Rahmen der EU-Wirtschaftspolitik bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU einzuführen. Dieses Ziel soll unter Wahrung der der EU durch die Verträge übertragenen Zuständigkeiten erreicht werden.

Ziele:

Wir fordern die EU-Kommission auf, einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten Union vorzulegen, mit denen regionale Unterschiede verringert werden, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Union zu stärken.

Damit soll das Ziel der gemeinsamen Erklärung des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2017 verwirklicht werden, dass – zur Beseitigung von Ungleichheiten – „die EU und ihre Mitgliedstaaten außerdem effiziente, nachhaltige und gerechte Sozialschutzsysteme unterstützen [werden], um ein Grundeinkommen sicherzustellen“.